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| Allgemeine Geschäftsbedingungen der BASIS 1 Softwarevertriebs GmbH |
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Bitte nehmen Sie von unseren nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen - insbesondere als Erstkunde - Kenntnis; sie gelten auch für Folgeaufträge. Abweichende Vereinbarungen gelten nur, soweit von uns schriftlich bestätigt.
Unsere Angebote sind unverbindlich; Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist die Absendung der von Ihnen bestellten Ware durch uns.
§ 1 Rücktrittsvorbehalt
Für den Fall, dass die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein sollte (Produktionseinstellung durch den Hersteller o.ä.) behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Über die Nichtverfügbarkeit werden wir sie unverzüglich unterrichten und bereits erhaltene Gegenleistungen ebenso unverzüglich erstatten.
§ 2 Preise
Unsere Preise in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung sind verbindlich und beinhalten die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie verstehen sich zzgl. der Versandkosten und ggf. einer Nachnahmegebühr. Sie sind unverbindlich, sofern zwischen dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses und dem vereinbarten Liefertermin mehr als 4 Monate liegen.
§ 3 Aufrechnung
Gegen unsere Forderungen können nur mit von uns unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufgerechnet werden.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wiederverkäufer sind zur Weiterveräusserung nur bei gleichzeitiger Abtretung ihrer hieraus resultierenden Forderung an uns berechtigt und zur Einziehung der abgetretenen Forderung bis auf unseren Widerruf befugt.
§ 5 Haftung
Wir haften für Leben, Körper- oder Gesundheitsschäden nur bei Fahrlässigkeit von uns oder bei vorsätzlichem oder fahrlässigem Handeln unserer gesetzlichen Vertretung oder unserer Erfüllungsgehilfen.
Für sonstige Schäden haften wir nur bei grober Fahrlässigkeit von uns bzw. Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertretung oder Erfüllungsgehilfen.
§ 6 Mängel
Ansprüche des Käufers wegen Mängel sind beschränkt auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder zu mindern.
§ 7 Gerichtsstand
Nur für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen:
Sofern Sie als Kunde zu dieser Gruppe zählen, gilt als Gerichtstand das für den Sitz unserer Firma zuständige Gericht (Amtsgericht Hersbruck bzw. Landgericht Nürnberg-Fürth) vereinbart.
Rückgaberecht (nur für Verbraucher, nicht für Unternehmer)
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen (sofern Ihnen diese Belehrung erst nach Vertragsschluss erteilt wurde: innerhalb eines Monats) durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
BASIS 1 Softwarevertriebs GmbH, Bahnhofstrasse 83, 91233 Neunkirchen
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschliesslich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Besonderer Hinweis:
Bei Software erlischt dieses Rückgaberecht mit Entsiegelung bzw. Öffnen der Originalverpackung des Datenträgers.
Ihre BASIS 1 Softwarevertriebs GmbH
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