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Allgemeine Geschäftsbedingungen der BASIS 1 Softwarevertriebs GmbH
 
Bitte nehmen Sie von unseren nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen - insbesondere als Erstkunde - Kenntnis; sie gelten auch für Folgeaufträge. Abweichende Vereinbarungen gelten nur, soweit von uns schriftlich bestätigt.

Unsere Angebote sind unverbindlich; Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist die Absendung der von Ihnen bestellten Ware durch uns.
§ 1 Rücktrittsvorbehalt

Für den Fall, dass die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein sollte (Produktionseinstellung durch den Hersteller o.ä.) behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Über die Nichtverfügbarkeit werden wir sie unverzüglich unterrichten und bereits erhaltene Gegenleistungen ebenso unverzüglich erstatten.
§ 2 Preise

Unsere Preise in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung sind verbindlich und beinhalten die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie verstehen sich zzgl. der Versandkosten und ggf. einer Nachnahmegebühr. Sie sind unverbindlich, sofern zwischen dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses und dem vereinbarten Liefertermin mehr als 4 Monate liegen.
§ 3 Aufrechnung

Gegen unsere Forderungen können nur mit von uns unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufgerechnet werden.
§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wiederverkäufer sind zur Weiterveräusserung nur bei gleichzeitiger Abtretung ihrer hieraus resultierenden Forderung an uns berechtigt und zur Einziehung der abgetretenen Forderung bis auf unseren Widerruf befugt.
§ 5 Haftung

Wir haften für Leben, Körper- oder Gesundheitsschäden nur bei Fahrlässigkeit von uns oder bei vorsätzlichem oder fahrlässigem Handeln unserer gesetzlichen Vertretung oder unserer Erfüllungsgehilfen.

Für sonstige Schäden haften wir nur bei grober Fahrlässigkeit von uns bzw. Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertretung oder Erfüllungsgehilfen.
§ 6 Mängel

Ansprüche des Käufers wegen Mängel sind beschränkt auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder zu mindern.
§ 7 Gerichtsstand

Nur für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen:
Sofern Sie als Kunde zu dieser Gruppe zählen, gilt als Gerichtstand das für den Sitz unserer Firma zuständige Gericht (Amtsgericht Hersbruck bzw. Landgericht Nürnberg-Fürth) vereinbart.

Widerrufsrecht (nur für Verbraucher, nicht für Unternehmer)

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:


BASIS 1 Softwarevertriebs GmbH
Bahnhofstrasse 83
91233 Neunkirchen a. Sand


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

Ende der Widerrufsbelehrung


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